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    公开号:WO1986003954A1
    申请号:PCT/DE1985/000325
    申请日:1985-09-20
    公开日:1986-07-17
    发明作者:Rolf Völkle
    申请人:Voelkle Rolf；
    IPC主号:A47C3-00
    专利说明:
    [0001] - 1 -
    [0002] Sitzmöbel mit Feder für die Sitzschale
    [0003] Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitzmöbel, insbesondere für Kinder und Jugendliche, mit Sitzschale und Rückenlehne, mit einer über etwa horizontale Stützarme auf dem Boden abgestütz¬ ten Trägersäule und mit einem etwa horizontalen, an der Tr ger- säule abgestützten Trägerairn sowie mit einer in Nähe des für die Auflage der Kniekehlen des Sitzmöbelbenutzers bestimmten Bereiches der -Bitzschale am Trägerarrn abgestützten horizontalen Achse, fe er mit einem schwenkbaren Sitzschalenträger, der über die Achse mit dem Trägerarm verbunden ist, und mit einer am Trägerarm abgestützten und am Sitzschalenträger angreifenden Federeinrichtung, welche die Verschwenkung des Sitzschalenträgers bei Verkleinerung eines durch Anschläge begrenzten Schwenkwinkels därrpft und bei Vergrößerung antreibt.
    [0004] Bei einem bekannten Sitzmöbel dieser Art- (CH-PS 592 429) dient die Feder als Hilfsmittel zur Einstellung einer bedarfsweisen Sitzschalenneigung, die durch eine den schwenkbaren Sitzschalen¬ träger mit dem nichtschwenkbaren Trägerarm verklerrmenden Einrich¬ tung fixierbar ist. Bei Einstellung der Sitzteilneigung wird die Sitzschale in der einen Schwenkrichtung durch Benutzungsbe¬ lastung und in der anderen Schwenkrichtung durch eine als Rückstellfeder wirkende Gasfeder bewegt, deren Gehäuse unten an der Trägersäule und oben am Sitzschälenträger angelenkt - 2 -
    [0005] ist. Die Anordnung der Schwenkachse in unmittelbarer Nähe des für die Auflage der Kniekehlen des Sitzmöbelbenutzers bestinmten Bereiches der Sitzschale hat den Vorteil, daß auch im Falle einer größeren Verstellung der Sitzschalenneigung ein Abheben der Füße vom Boden nicht erfolgen kann. Die Sitzteilnei¬ gung ist durch die Gasfeder in eingestellter Position fixierbar. Es ist auch bekannt, bei einem Sitzmöbel ohne variable Sitzteil¬ neigung eine Schraubenfeder in etwa vertikaler Anordnung ■■ derart zwischen dem Sitzschalenträger und dem Trägerarm anzuordnen und auszubilden, daß sich der Sitzmöbelbenutzer verhältnismäßig 'weich' setzen kann, indem sich der Sitzteilträger unter Abfederung auf dem Trägerarm bei maximal kαπprimierter Schraubenfeder auflegt. Eine graduelle Abstufung der Abfederung ist durch eine unterschiedliche Einstellung der Vorspannung dieser auf Druck beanspruchten Schraubenfeder möglich (DE- (_M 8401 116.5 = DE-PS 3401 314.8). Aus der gleichen Druckschrift (Aus uhrungsbeispiel der Fig. 7-10) ist es auch bekannt, anstelle einer Schwenkachse einen vorspannbaren Torsionsfederstab vorzuse¬ hen, der eine begrenzte Verschwenkung des Sitzschalenträgers gegenüber dem Trägerarm ermöglicht. Der Torsionsfederstab dämpft die Verschwenkung des Sitzschalenträgers bei Verkleinerung des Schwenkwinkels und treibt diese Verschwenkung bei Vergrößerung des Schwenkwinkels an. Die Federkennlinie eines Torsionsfedersta¬ bes erschwinglicher Preisklasse ist indessen stark progressiv. Bei Belastung der Sitzschale ist daher ein Wippen durch aktive Sdwerpunktverlagerung durch den Sitzmöbelbenutzer im Sinne einer weiteren Verkleinerung des Sc_wehkwinkels nur in sehr bescheidenem Umfange möglich, was grundsätzlich für Federn mit stark progressiver Kennlinie gilt (vergl. Torsionsfederstäbe in DE-AS 1429404; DE-0S 1943 633).
    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel der eingangs genannten Gattung ohne wesentlichen zusätzlichen technischen Aufwand derart weiterzubilden, daß der Sit∑αnöbelbe- nutzer einerseits bereits durch relativ geringfügige Sdπwerpunkt- Verlagerungen ein verhältnismäßig starkes Wippen der Sitzschale bewirken kann, und andererseits ungewollte Wippbewegungen - 3 -
    [0007] weitgehend vermeidbar sind, wobei eine solche Wipp-Bewegung einer Schaukelbewegung entspricht, welche dem Bewegungsdrang, insbesondere Jugendlicher Sitzmöbelbenutzer Rechnung trägt.
    [0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Trägerarm an der hinter der Sitzschale verlaufenden Trägersäule in unterschiedlicher Höhe abstützbar und der Kraftspeicher der Federeinrichtung durch wenigstens eine aussschließlich durch Zugkraft oder Drehmoment belastbare Schraubenfeder (Schrau- benzugfeder; Schenkelfeder) gebildet ist, deren Vorspannung in Abhängigkeit vo Körpergewicht derart einstellbar ist, daß die bei rrάnj_malem Schwenkwinkel nach rückwärts geneigte Sitzschale in einem Mittelbereich des Schwenkwinkels von der Federeinrichtung in der Schwebe gehalten ist.
    [0009] Die Anordnung der Trägersäule hinter der Sitzschale, also außerhalb einer vertikalen Parällelprojektion "dieser Sitzschale ermöglicht in Verbindung mit der vorzugsweise horizontalen Anordnung der Federeinrichtung den Einsatz von relativ großen Schraubenfedern, bei welchen das Belastungspotential nicht voll ausgeschöpft werden muß. Dadurch ergibt sich einerseits die Möglichkeit einer extrem tiefen Absenkung der Sitzschale und andererseits die Voraussetzung für die Realisierung einer Federeinrichtung mit einer im wesentlichen linearen Kennlinie. Insofern kann das Sitzmöbel z.B. für Kinder im Alter von 4- 6 Jahren (Fig. 2), aber auch für Jugendliche im Alter von 13-16 Jahren und für Erwachsene (Fig. 1) eingestellt werden. Die nach Körpergewicht und Temperament des Sitzmöbelbenutzers unterschiedlichen Wipp-Bedürfnisse können durch eine entsprechende Einstellung der Vorspannung der Schraubenfeder individuell realisiert werden. Bei relativ hoher Vorspannung ist der Sitz¬ schalenträger an der Obergrenze des Mittelbereiches des Schwenk¬ winkels bei relativ geringer Sitzteilneigung durch die Federein- - 4 -
    [0010] richtung in der Schwebe gehalten. Dabei sind ungewollte Wipp- Bewegungen wesentlich leichter vermeidbar als bei geringer Vorspannung der Schraubenfeder, welche Vorspannung eine verhältnis¬ mäßig große Sitzteilneigung nach rückwärts zur Folge hat. Der Federraum ist ausreichend, um Schraubenfedem unterschiedli¬ cher Länge und Stärke, insbesondere auch solche mit unterschied¬ lich steiler Kennlinie ('harte' oder 'weiche' Schraubenfedem) alternativ einzusetzen. Erwünschtermaßen sind verhältnismäßig große Wipp-Bewegungen durch geringfügige.willkürliche Schwerpunkt- Verlagerungen möglich.
    [0011] Eine einfache Vor*spannvorrichtung für die Schraubenfeder ergibt sich bei einer Ausbildung entsprechend den Ansprüchen 3,4,9.
    [0012] Bei einer Ausbildung des Sitzmöbels entsprechend den Ansprüchen 8-10 bildet die Rückenlehne mit dem Sitzschalenträger eine Wipp-Einheit. Dadurch ist der Sessel gewissermaßen als Schaukel¬ stuhl benutzbar.
    [0013] - 5 -
    [0014] Nachstehend wird die Erfindung anhand der Zeichnung an Ausfuhr rungsbeispielen erläutert.
    [0015] Es zeigen:
    [0016] Fig. 1 das Sitzmöbel in perspektivischer Darstellung bei einer Einstellung für Jugendliche im AI - ter ab etwa 13 Jahren und für Erwachsene,
    [0017] Fig. 2 das Sitzmöbel gemäß Fig. 1, bei einer Einstell¬ ung für Kinder im Alter von etwa 4-6 Jahren,
    [0018] Fig. 3 einen Ausschnitt aus dem in der vertikalen Sym¬ metrieebene geschnittenen Sit__möbel in vergrös- serter Darstellung,
    [0019] Fig. 4 den Schwenkwinkel der Sitzschale im Verhält¬ nis zur Zugdehnung der Schraubenzugfeder in schematischer 'Darstellung,
    [0020] Fig. 5 einen Schnitt nach Linie V-V von Fig. 3, Fig. 6 einen Ausschnitt im Bereich der Schraübenzugfe- der in Unteransicht in vergrößerter Darstellung, Fig. 7, 8 eine Variante des Sitzmöbels in Seiten- und Rückansicht (ohne Fußgestell),
    [0021] Fig. 9 eine weitere Variante in einer Darstellung ent¬ sprechend Fig. 8 und
    [0022] Fig. 10 den Sitzteilträger gemäß Fign. 7, 8; 9 in Un¬ teransicht,
    [0023] Fig. 11, 12 Ausschnitte aus dem mit einer anderen Federein¬ richtung ausgerüsteten Sitzmöbel in einer den Figuren 3, 5 entsprechenden Darstellung. o
    [0024] Zunächst wird das Sitzmöbel anhand der Fign. 1-10 beschrieben:
    [0025] -Der Sessel mit gepolsterter (Polsterung 27b) Sitzschale 27 und Rückenlehne 28 umfaßt eine über horizontale Stützarme 10 auf dem Boden abgestützte Trägersäule 12. Diese verläuft im zeich- nerisch dargestellten Aι__5führungsbeispiel hinter der Sitzschale 27, so daß sie , wie aus Fig. 2 ersichtlich, extrem niedrig eingestellt werden kann. Die Trägersäule 12 ist durch ein ge¬ bogenes Rohr mit symmetrisch zur vertikalen Syiri-ietrieebene b-b (Fig. 5,6) verlaufenden Rohrschenkeln gebildet, die über einen unteren Verbindungssteg 12a und über einen oberen Verbin- dungssteg 12e ineinander übergehen. Der untere Verbindungssteg 12a ist mit einer Kopfscheibe 10b von entsprechendem Radius fest verbunden. Diese KopfScheibe 10b weist einen konzentrischen, vertikalen Zapfen auf, der4 in einem Drehlager 10c des Fußge- steiles drehbar gelagert ist. Dieses Fußgestell ist durch die sternförmig angeordneten Stützarme 10 mit Laufrollen 11 gebildet. Die Rohrschenkel eines unteren horizontalen Abschnittes 12b der Trägersäule 12 sind über einen Zentriwinkel von über 90 gebogen und 'gehen' in einen linearen Verstellabschnitt 12c "über, der also einen spitzen Winkel (Fig.l) zur Vertikalen ein¬ schließt. Am Verstellabschnitt 12c ist ein etwa horizontaler, als Bügel ausgebildeter Trägerarm 14 für die Sitzschale 27 höheπverstellbar abgestützt. An den Verstellabschnitt 12c für die Sitzschale 27 schließt sich ein gegensätzlich geneigter, linearer Ver-stellabschnitt 12d für die Rückenlehne 28 an. Diese ist über Befestigungselemente 28a mittels Muffen 28b an Rohr¬ schenkeln dieses Abschnittes 12d verschieblich und arretierbar abgestützt. Aus fertigungstechnischen Gründen ist die Träger- säule 12 aus zwei bügelartigen Teilen gebildet, deren Rohr- Schenkel am unteren Ende des Verstellabschnittes 12c unter Bildung der Fuge f teleskopartig zusammengesteckt sind. Die über den Steg 14a ineinander übergehenden Rohrschenkel des Trägerarmes 14 weisen nach rückwärts ansteigende, muffenseitige Abschnitte 14c und nach vome ansteigende, stegseitige Ab- schnitte 14b auf, wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich. - 7 -
    [0026] Der Anstiegswinkel der genannten Abschnitte 14c,14b ist etwa gleich groß und beträgt etwa 5 -10°.
    [0027] In welcher Weise die Mαffen 14d für den Trägerarm 14 und die gleichen IX&αffen 28b der Befestigungselemente 28a für die Rücken¬ lehne 28 auf den zugehörigen Rohrschenkeln der Trägersäule 12 arretierbar sind, ergibt sich aus Figur 3. Die angesprochenen Muffen 14d; 28b sind mit einer Kunststoffmanschette 14e ausgekleidet, die zur Arretierung mit einer Stellschraube 14i unter Verformung auf den Mantel des zugehörigen Rohrschenkels aufpreßbar ist.
    [0028] Ein Träger (Sitzschalenträger 13) für die Sitzschale 27 ist mit dem Trägerarm 14 mittels einer horizontalen Achse 42 schwenkbar verbunden. Diese ist in unmittelbarer Nähe des für die Auflage der Kniekehlen des Sitzmöbel-Benutzers bestimm-
    [0029] * ten Bereiches 27a der Sitzschale 27 im Trägerarm 14 schweribar gelagert. ' Die Schwenklager 26 sind durch Bohrungen in senk¬ recht angeordneten Laschen gebildet, die auf dem halbkreis- förmigen Steg des Trägerarmes 14 befestigt sind. Der Sitz¬ schalenträger 13 besteht aus symmetrisch zur Syπmetrieebene b-b angeordneten Winkelprofilen die spiegelsyrrmetrisch zueinander angeordnet sind. Horizontale Profilschenkel 13h sind an der Sitzschale 27 befestigt. Vertikale ProfilSchenkel 13v sind je mit dem benachbarten freien Ende der Achse 42 fest verbunden, so daß der Sitzschalenträger 13 mit der Achse 42 eine starre, verschwenkbare Einheit bildet. Die Achse 42 weist einen radialen Auslegerarm 35 auf. Eine rückseitig am Trägerarm 14 abgestützte Schraubenzugfeder 57 der Federeinrich- tung F ist im Abstand von der Achse 42 am Auslegerarm
    [0030] 35 mittels Haken angelenkt. Sie ist als eine rückseitig am Trägerarm 14 angelenkte Schraubenzugfeder 57 ausgebildet, wie aus den Figuren 3,5,6 ersichtlich. Die Schraubenzugfeder ist mittels einer Vorspannvorrichtung vorspannbar, die einen in der Zugachse a-a verlaufenden Gewindebolzen 36 umfaßt, der rückseitig mit einer an einem stationären Teil des Sitzmöbels - 8 -
    [0031] abgestützten Vor*spannmutter 40 im Gewindeeingriff steht. Eine Öse am vorderen Ende des Gewindebolzens 36 ist von einem Haken des Drahtes der Schraubenzugfeder 57 durchgriffen. Die Vorspannmutter 40 ist an einem Quersteg 14e des Träger- armes 14 über eine Unterlegscheibe 41 abgestützt. Die bei maximaler Zugdehnung der Schraubenzugfeder 57 nach rückwärts geneigte Sitzschale 27 ist über einen Schwenkwinkel O um die Achse 42 frei verschwenkbar. Bei einer dem Körpergewicht und den individuellen Sitzgewchnheiten und Bedürfnissen des Sitzmöbel-Benutzers angepaßten Vorspannung der Schraubenzug¬ feder 57 ist die Sitzschale 27 innerhalb des Mittelbereiches M des Schwenkwinkels Oc , also bei einer von der maximalen Zugdehnung c-c abweichenden Zugdehnung tvon der Schraubenzugfe¬ der 57 schwebend geheilten, wie insbesondere aus Fig. 4 erkenn- bar. Dabei verläuft die Zugachse a-a der Schraubenfeder 57 etwa horizontal. Der Schwenkwinkel C beträgt im zeichnerisch ddaarrggeesstteelllltteenn AAuussffüühhrruunnggssbbeeiiispiel etwa 10 . Er ist durch me- chanische Anschläge begrenzt.
    [0032] An den horizontalen Profilschenkeln 13a befestigte elastische Pufferelemente 18 begrenzen als Anschläge die Schwenkbewegung der Sitzschale 27 nach unten. Nach oben ist diese Schwenkbe¬ wegung mit Hilfe einer an einem vertikalen Profilschenkel 13v des Sitzteilträgers 13 befestigten Lasche 19 begrenzt, welche einen Rohrschenkel des Trägerarmes 14 mit einem abge¬ bogenen Anschlagende 19a hintergreift (Fig. 3). Während der Schwenkbewegung passiert der Auslegerarm 35 eine Position, in welcher er senkrecht zur Zugachse a-a steht oder er erreicht eine solche Position annäherungsweise bei maximaler Zugdehnung der Schraubenzugfeder 57. Bei minimaler Zugdehnung der Schrau¬ benfeder ist die Sitzschale 27 leicht nach vome geneigt. In Fig. 4 sind die extremen oberen und unteren Schwenkpositionen der Sitzschale 27 mit No und Nu angegeben und der Mittelbereich M des Schwenkwinkels OY aufgezeigt. Bei Änderung des Schwenk- winkeis OC ändert sich auch die Lage der Zugachse a-a gering¬ fügig. Sie ist im Beispiel der Figur 4 bei maximaler Zugdehnung leicht nach unten geneigt. In den weiteren Ausführungsbeispielen der Fign. 7, 8 und 9 sowie der Figur 10 sind die Bezugszeichen von Bauteilen, welche entsprechenden Bauteilen im beschriebenen Ausführungsbeispiel funktioneil vergleichbar, jedoch unterschiedlich gestaltet sind, mit einem bzw. zwei Index-Strichen versehen (z. B. Träger¬ säule 12 in Fig. 1-6; 12' in Fig.7, 8 und 12" in Fig. 9). Die beiden genannten weiteren Ausführungsbeispiele unterscheiden sich vom Ausführungsbeispiel gemäß Fign. 1-6 im wesentlichen dadurch, daß die Ruckenlehne 28'; 28" mit dem Sitzteilträger 13 eine starre, um die Achse 42 verschwenkbare Einheit bildet, indem sie mit diesem Sitzteilträger 13 mit Hilfe eines über einen Winkel von mehr als 90° umgebogenen Trägerrohres 61 verbunden ist. Dieses TrägerrOhr ist mit seinem unteren etwa parallel -zur Sitzschale 27 verlaufenden Endabschnitt 61a in einer Muffe 60 axial verschieblich und in unterschiedlicher Position mittels Arretierschraube 64 axial festlegbar.
    [0033] Diese Muffe 60 ist an einer Anschlußplatte 62 befestigt, die mit den Winkelprofilen des Sitzschalenträ¬ gers 13 verschweißt ist. Auf den oberen Endabschnitt 61b des Trägerrohres 61 ist eine Muffe 28a' bzw. 28" der Kickenlehne 28' bzw. 28" aufgesteckt und in unterschiedlicher Höhe mit¬ tels Stellschraube 63 arretierbar. Die Vorspanneinrichtung ist in diesem Falle vorne an der Schraubenzugfeder 57angeordnet.
    [0034] - 10 -
    [0035] Demzufolge ist die Vorspannmutter 40' am Auslegerarm 35' abge¬ stützt. Rückseitig istdie Schraubenzugfeder überden Quersteg .14e am Trägerarm 14 angelenkt. Im Ausflihrungsbeispiel der Figuren 8,9 verlaufen die Rohrschenkel der Trägersäule 12' im Verstellabschnitt 12c' vertikal und sind oben nach rückwärts in die Horizontale abgebogen, um über einen Steg ineinander überzugehen. Bei der Variante gemäß Fig. 10 schließen die Rohrschenkel der Trägersäule 12' ' im Verstellabschnitt 12c' ' einen spitzen Winkel zur Vertikalen ein und sind am Ende dieses Veretellabschnittes 12c' ' in eine gegensätzliche Neigung umgebogen, um über einen Steg ineinander überzugehen.
    [0036] Der Trägerarm 14' ; 14" und die zugehörigen "Muffen 14d' ; 14d" entsprechen nach Aufbau und Funktion dem Trägerarm 14 mit zugehöriger Muffe 14d im Beispiel der Figuren 1- 6. Dies gilt auch für die Achse 42, die in allen Ausführungs- beispielen wie folgt aufgebaut ist (Fig. 3, 5* ): Eine Lagerachse 42a ist unmittelbar in den Schwenklagern 26 aufgenommen. In den axialen Abschnitten außerhalb der Schwenklager 26 ist die Lagerachse 42a von Hülsen 42b satt uπschlossen, die mit der Lagerachse 42a fest verbunden sind. Der Ausleger 35 ist an die mittlere Hülse 42b ange¬ schweißt. Deckhülsen 42c, welche die Hülsen 42b umschließen, le¬ gen die Achse 42 zwischen den vertikalen Profilschenkeln 13v axial fest, die mindestens mit der Lagerachse 42a, zweckmäßi¬ gerweise jedoch auch mit den endständigen Deckhülsen 42c verschweißt sind, die ihrerseits über Hülsen 42b fest mit der Lagerachse 42a verbunden sind.
    [0037] Setzt sich der Benutzer des Sit__möbels, so wird die Sitzschale 27 aus einer Sitzteilneigung No gemäß Fig. 4 um die - 11 -
    [0038] Achse 42 nach unten verschwenkt. Dadurch ergibt sich eine entsprechende Verschwenkung des Auslegerarmes 35, durch welche die Schraubenzugfeder .57 zunehmend vorgespannt wird. Die den Schwenkwinkel verkleinernde Schwenkbewegung ge- langt auf Grund der zunehmenden Vorspannung der Schrauben - zugfeder 57 etwa in einen mittleren Bereich M (Fig. 4) des Schwenkwinkels zum Stillstand. In der Stillstand-Position wird die Sitzschale 27 in der Schwebe gehalten, sofern der Benutzer nicht durch aktive oder unbewußte Bewegungen seinen Schwerpunkt wesentlich verändert. Bei relativ großer voreingestellter Vorspannung der Schraubenzugfeder 57 wird die Stillstand-Position eher im oberen Teil des Mittel¬ bereichs M liegen. Unerwünschte Wipp-Bewegungen sind bei relativ großer Vorspannung eher vermeidbar. Erwünschte Wipp-Bewegungen sind bei relativ kleiner Vorspannung leichter und in einem größeren Schwenkwinkelbereich spielerisch realisierbar, wobei die extreme Sitzteilneigung Nu in der Rsgel nicht erreicht wird.
    [0039] im Ausführungsbeispiel der Figuren 11, 12 werden als Kraftspeicher anstelle der auf Zug beanspruchbaren Schraubenzugfeder 57 zwei auf Drehmoment beanspruchte Schenkelfedem 57' verwendet. Diese sind synmetrisch zur Symmetrieebene b-b des Sitzmöbels auf einer nicht drehbaren , stationären Achse 42' angeordnet, die als Schwenklager für den Sitzschalenträger 13 dient. Die beiden Schenkelfedem 57' sind je mit ihrem vorderen Feder¬ schenkel 57a über eine Vorspannvorrichtung V mit dem Trägerarm 14 verbunden und mit ihrem hinteren Federschenkel 57a' am Sitzschalenträger 13 abgestützt. Die nicht drehbare Achse 42' ist über Tragelemente 26' fest mit dem Trägerarm im Bereich des Steges 14a verbunden. Da die Tragelemente 26' je an der Außenseite des benachbarten Profilschenkels 13v des Winkelprofils des Sitzschalenträgers 13 angeordnet sind, steht der gesamte - 12 -
    [0040] a xiale Abschnitt der Achse 42' zwischen diesen vertikalen Profilschenkeln 13v für die Aufnahme der beiden Schenkelfedem 57' zur Verfügung. Die Vorspannvorrichtung V umfaßt einen Gewindebolzen 36' , der mit einer am Trägerarm 14 abgestützten Vorspannmutter 40 im Gewindeeingriff steht. Die beiden vorderen Federschenkel 57a der spiegelbildlich zueinander angeordneten Schenkelfedem 57' sind gelenkig in einer Öse des Gewindebolzens aufgen rmen. Die beiden hinteren, wesentlich verlängerten Federschenkel 57a' sind je über ihr abgebogenes freies Ende in einer B irung 65 des benachbarten vertikalen ProfiIschenkels 13v des Sitzschalenträgers 13 aufgen πnen. In ihren verlänger¬ ten Abschnitten sind die hinteren Federschenkel 57a' je von einem versteifenden Rohr 66 umschlossen. Dadurch wird erreicht, daß die extrem langen Federschenkel 57a' unter der Gebrauchslast, bei Verkleinerung des Schwenkwinkels 0.nicht durchbiegen, sondern das dabei entstehende Drehmoment unmittelbar auf den Körper der Schenkelfeder 57' übertragen wird.
    权利要求:
    Claims- 13 -P a t e n t an s p rü c h e
    1. Sitzmöbel, insbesondere für Kinder und Jugendliche, mit Sitzschale (27) und Rückenlehne (28), mit einer über etwa horizontale Stütz.arme (10) auf dem Boden abgestützten Träger¬ säule (12) und mit einem etwa horizontalen, an der Träger- säule abgestützten Trägerarm (14), sowie mit einer in Nähe des für die Auflage der - Kniekehlen des Sitzmöbelbenutzers bestiπiriten Bereiches (27a) der Sitzschale (27) am Trägerarm abgestützten horizontalen Achse, femer mit einem schwenkbaren Sitzschalenträger, der über die Achse (42) mit dem Trägerarm (14) verbunden ist . und mit einer am Trägerarm (14) abge¬ stützten und am Sitzschalenträger angreifenden Federeinrich¬ tung (F) , welche die Verschwenkung des Sitzschalenträgers (13) bei Verkleinerung eines durch Anschläge (18, 19) begrenz¬ ten Schwenkwinkels ( _ ) dämpft und bei Vergrößerung* antreibt, dadurch gekennzeichnet, daß der Trägerarm (14) an der hinter der Sitzschale verlaufenden Trägersäule (12) in unterschied¬ licher Höhe abstützbar und der Kraftspeicher der Federein¬ richtung (F; F')durch wenigstens eine ausschließlich durch Zugkraft oder Drer_τιoment belastbare Schraubenfeder (Schraüben- zugfeder 57 in Fig. 1-10; Schenkelfeder 57' in Fig. 11,12) gebildet ist , deren Vorspannung in Abhängigkeit von Körperge¬ wicht derart einstellbar ist, daß die bei minimalem Schwenk¬ winkel (Of) nach rückwärts geneigte Sitzschale (27) in einem Mittelbereich (M) des Schwenkwinkels (Of) von der Federein- richtung (F; F' ) in der Schwebe gehalten ist. - 14 -
    2. Sitzmöbel nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die durch mechanische Anschläge (18; 19) begrenzte Schwenkbewegung einen Schwenkwirikel ( (X ) von etwa 10° anfaßt, wobei der Trägerarm (14) durch einen U-förmigen Bügel gebildet ist, dessen Rohrschenkel mittels Muffen (14d) an Rόhrschenkeln der Trägersäule (12) höhenverstellbar abgestützt sind.
    3. Sitzmöbel nach Patentanspruch 1 oder '2, dadurch gekennzeich- net, daß die Rickenlehne (28' ; 28") mit dem Sitzteilträger
    (13) eine starre Einheit bildet (AiiS-Tührungsbeispiele der Fign. 7-10.
    4. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die mit dem Sitzschalenträger
    (13) :ζest verbundene Achse* (42) einen radialen Auslegerarm ■ (35) aufweist, an dem die rückseitig am Trägerarm (14) angelenkte, etwa horizontal angeordnete, in Richtung der Schraubenachse (Zugachse a-a) beanspruchte Schraubenfeder (Schraubenzugfeder 57) im Abstand von der Achse (42) angelenkt ist (AuslTührungsbeispiele der Fign. 1-10).
    5. Sitzmöbel nach Patentanspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslegerarm (35) bei maximaler Zugdehnung der Schraubenzugfeder (57) annäherungsweise senkrecht zur Zugachse (a-a) der Schraubenzugfeder (57) steht und die Sitzschale (27) bei minimaler Zugdehnung der Schraubenzugfeder (57) nach vorne geneigt ist.
    6. Sitzmöbel nach Patentanspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Schraubenzugfeder (57) mittels einer Vorspannvor¬ richtung vorspanribar ist, die einen in der Zugachse (a-a) verlaufenden Gewindebolzen (36) unfaßt, der mit einer, an einem stationären Teil des Sitzmöbels abgestützten Vorspannmutter (40) im Gewindeeingriff steht. - 15 -
    7. Sitzmöbel nach einem der Patentansprüche 2-6, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Achse (42) in Schwenklagem (26) aufgenom¬ men ist, die auf einem halbkreisförmigen Steg (14a) des Trägerarms (14) befestigt sind und aß der Sitzschalenträger (13) über vertikale Profilschenkel (13v) zweier syrrrnetrisch zur _3ymrnetrieebene (b-b) angeordneter Winkelprofile mit den freien Enden der Achse (42) fest verbunden ist.
    8. Sitzmöbel nach einem der Patentansprüche 1-3, dadurch gekenn- zeichnet, daß auf einer stationären Achse (42') wenigstens eine Schenkelfeder (57') gelagert, mit einem Federschenkel (57a1 ) über eine Vorspanneinrichtung (V) mit dem Trägerarm (14) verbunden und mit dem anderen Federschenkel (57a") am Sitzteilträger (13) abgestützt ist.
    9. Sitzmöbel nach Patentanspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Vor*spannvorrichtung (V) einen den Federschenkel (57a ) gelenkig fassenden Gewindebolzen (36') unfaßt, "der mit einer am Trägerarm (14) abgestützten Vor**spannmutter (40) im Gewindeeingriff steht, wobei das abgebogene freie Ende des anderen, verlängerten Federschenkels (57a1 ) in einer Bohrung (65) des vertikalen Profilschenkels (I3v) des Sitzschalenträgers (13) aufgenorrmen ist.
    10. Sitzmöbel nach Patentanspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Federschenkel (57a') zweier symmetrisch zur Symmetrie- ebene (b-b) angeordneter Schenkelfedem (57') von einer Öse des Gewindebolzens (36') mit Spiel umschlossen, die verlängerten Federschenkel (57a') in ihren verlängerten Abschnitten je von einem versteifenden Rohr (66) umschlossen sind.
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    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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